Redebeitrag

Robert Crumbach

Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr gee…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Crumbach begründet in seiner Rede, dass der Landtag nach der Landesverfassung einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorlegen muss, während in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise die Steuereinnahmen sinken und die Ausgaben durch steigende Sach- und Personalkosten automatisch steigen. Deshalb fordert der Redner, dass der Staat antizyklisch handelt, indem er weder als Investor noch als Konsument spart, sondern privaten Konsum und private Investitionen fördert, damit die Krise nicht verschärft wird. Die Schuldenbremse erlaube konjunkturbedingte Kredite, um Einnahmeausfälle zu kompensieren. Kritisiert wird, dass nicht alle Väter der Schuldenbremse diese Einsicht teilen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.