Redebeitrag
Melanie Balzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In den letzten beiden Tagen…
Zusammenfassung
Melanie Balzer verteidigt den Haushalt 2025/2026 der Landesregierung gegen die Kritik der AfD, die von Steuerverschwendung und Tricks spricht. Sie betont, dass der Haushalt nicht den Untergang des Abendlandes bedeute, und wirft der AfD vor, ihre Redezeit für private Anekdoten statt für sachliche Argumente genutzt zu haben. Dadurch kritisiert sie die fehlende inhaltliche Auseinandersetzung der AfD mit dem Haushalt und begründet ihre Unterstützung für den vorgelegten Etat. Die Rednerin fordert eine sachliche Debatte ein, weil die AfD mit ihren Angriffen keine konstruktiven Alternativen aufzeige. Deshalb plädiert sie für die Annahme des Haushalts.
Kernaussagen
- Haushalt 2025/2026
- Steuerverschwendung
- Redezeit
- Landesregierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.