Redebeitrag

Christian Dorst
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Das beantworte ich Ihnen kurz und knapp mit zweimal Nein. (Beifall BSW und SPD) Dieser Hau…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Christian Dorst vom BSW lehnt zwei Anträge ab und begründet die Zustimmung zum Doppelhaushalt 2025/2026 damit, dass dieser nicht nur kurzfristige Bedürfnisse finanziere, sondern auch langfristige Perspektiven bediene. Weil über 200 Millionen Euro in die Gesundheitsversorgung und Krankenhausstandorte fließen, bleibt Brandenburg lebenswert und ist für Gegenwart und Zukunft gewappnet. Investitionen in Sicherheit, Daseinsfürsorge, Wirtschaft, Infrastruktur, Digitalisierung und Kultur sorgen dafür, dass das Bundesland den Herausforderungen gewachsen ist. Abschließend dankt der Beitrag allen Beteiligten, insbesondere den Mitarbeiterinnen des Haushaltsausschusses und dem Stenografischen Dienst, und bittet um Zustimmung zum Haushaltsbegleitgesetz.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt 2025/2026
- Krankenhausfinanzierung
- Daseinsfürsorge
- Digitalisierung
- Haushaltsbegleitgesetz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.