Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Ausführung. Die Nachfragen: Erste Frage. Sie haben g…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen richtet drei Nachfragen an die Ministerin zur Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die im Landtag Brandenburg eingesetzt wurde. Sie möchte wissen, wann Ergebnisse auf Bundesebene vorliegen sollen, damit Planungssicherheit entsteht. Zudem fragt sie, ob das Brandenburgische PsychKG entsprechend novelliert wird, weil die Arbeitsgruppe Empfehlungen erarbeiten soll. Schließlich erkundigt sich die Rednerin, ob der bayerische Ansatz der Polizeibenachrichtigung bei Entlassung fremdgefährdender Personen besprochen wurde, mit welchem Ergebnis und welcher Positionierung des Ministeriums. Damit zielt die Anfrage auf konkrete Zeitpläne, Gesetzesfolgen und Sicherheitsbelange. Die Fragen fordern Auskunft über Berichtspflichten und weitere zu informierende Behörden, was die Dringlichkeit unterstreicht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.