Redebeitrag

René Wilke

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Anfrage ist für mich insofer…

Zusammenfassung

René Wilke erläutert die Verzögerung bei der Auszahlung von Fördermitteln für zwei Turnhallen in Frankfurt (Oder), weil sowohl die Stadt als auch das Land sich in vorläufiger Haushaltsführung befinden und dadurch investive Mittel nur eingeschränkt verfügbar sind. Der Redner rekonstruiert die Zeitleiste von der Bewilligung über Kostensteigerungen bis zur Freigabe und betont, dass alle Schritte korrekt und zügig abliefen. Die Deckungsfähigkeit aus §-16-Mitteln musste mit dem Finanzministerium abgestimmt werden, damit die Auszahlung erfolgen konnte. Insgesamt entstand eine Verzögerung von drei Monaten, ohne dass jemand seine Arbeit schlecht gemacht hätte.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.