Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Ich springe ein. – Aktuellen Medienberichten zufolge ist es zu einer verspäteten Auszahlun…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die verspätete Auszahlung einer Bedarfszuweisung nach § 16 BbgFAG für die Dachsanierung einer Turnhalle in Frankfurt (Oder). Falk Peschel greift Medienberichte auf, wonach das Land Brandenburg den Antrag bereits im November 2024 bewilligt habe, die Mittel aber erst Ende Mai 2025 ausgezahlt worden seien. Kritisiert wird, dass deshalb die Ausschreibung der Dacharbeiten erst jetzt erfolgen kann, was die Gesamtsanierung erheblich verzögert. Damit bleibt die Halle für den Sportunterricht und den Vereinssport weiter unnutzbar, wodurch beide erheblich eingeschränkt werden. Der Redner fordert von der Landesregierung eine Erklärung für die mehr als halbjährige Verzögerung zwischen Bewilligung und Auszahlung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.