Redebeitrag
Detlef Tabbert
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Grundsätzlich sind die jeweiligen Landkreise für die Schülerverkehre sowie für die Absiche…
Zusammenfassung
Die Zuständigkeit für die Organisation und Absicherung des Schülerverkehrswesens wird primär den jeweiligen Landkreisen zugewiesen. Der Redner äußert die Erwartung, dass eine entsprechende Vereinbarung mit der Deutschen Bahn zustande kommt, wodurch die Verantwortlichkeiten weiterhin klar bei den Landkreisen verbleiben. Da die Deutsche Bahn bereits über die Situation informiert ist und ihre Verpflichtungen wahrnehmen wird, sollte die aktuelle Aufgabenteilung Bestand haben. Dennoch muss anerkannt werden, dass im Einzelfall Kosten für die Landkreise entstehen können. Dieser Hinweis verdeutlicht die potenzielle finanzielle Belastung, selbst wenn die grundsätzliche Zuständigkeit geregelt ist. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Schülerverkehr
- Zuständigkeit Landkreise
- Vereinbarung Deutsche Bahn
- Kostenübernahme
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.