Redebeitrag

Corrado Gursch

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Vielen Dank. – Herr Minister, Ich hätte ebenfalls eine kurze Nachfrage: Eine Angst bei den…

Zusammenfassung

Der CDU-Redner fragt den Minister, ob ausgeschlossen werden kann, dass Mehrkosten bei den Schülerverkehren bei den Landkreisen verbleiben, falls keine Einigung mit Deutscher Bahn und VBB erzielt wird. Damit greift der Beitrag die Sorge der Landkreise vor einer dauerhaften finanziellen Belastung auf. Kritisiert wird, dass die Verhandlungen möglicherweise scheitern und die Kreise dann die Differenz tragen müssten. Deshalb wird gefordert, dass das Land einspringt und den Verkehr übernimmt, sofern keine Einigung zustande kommt. Die Nachfrage zielt auf eine klare Zusage des Ministers ab, um die kommunale Ebene abzusichern und Planungssicherheit zu gewährleisten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.