Redebeitrag

Britta Müller

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Ich möchte die beiden Fragen gerne zusammenziehen. Sie fragen nach der Willensbildung oder…

Zusammenfassung

Britta Müller zieht zwei Fragen zusammen, die auf die Willensbildung oder Meinung der Landesregierung zielen. Die Rednerin betont, dass sie die Willensbildung des Parlaments nicht nur schätzt, sondern respektiert. Deshalb steht es ihr als Vertreterin der Landesregierung nicht zu, der Enquetekommission und deren Ergebnissen vorzugreifen oder diese zu missachten. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass parlamentarisches Wirken und Willensbildung gerade in der Enquetekommission entstehen. Indem die Rednerin die Bedeutung dieses Gremiums hervorhebt, verweist sie auf die Grenzen ihrer eigenen Rolle und Zuständigkeit. Folglich will sie die Meinungsbildung des Parlaments nicht beeinflussen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.