Redebeitrag

Jenny Meyer

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen…

Zusammenfassung

Jenny Meyer kritisiert für das BSW die hohen Energiepreise, unter denen energieintensive Unternehmen in Brandenburg leiden, weil die Netzentgelte ungerecht verteilt sind und die Sanktionen die Konjunktur belasten. Der Beitrag begründet, dass die Ampel-Politik die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig geschädigt habe, weshalb sich keine Unternehmen ansiedeln und Betriebe abwandern. Der AfD-Antrag wird als Symptombekämpfung abgelehnt, da staatliche Subventionen ohne Gewinnbeteiligung kritisiert werden. Zudem wird Atomkraft als kurzfristige Lösung wegen Finanzierung, Akzeptanz und Entsorgung verworfen. Stattdessen fordert die Rednerin günstige Energieimporte, den Ausbau von Netzen und Gaskraftwerken sowie die Abschaffung des CO2-Preises.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.