Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Frau Ministerin, nichtsdestotrotz findet die Willensbildung nicht nur innerhalb des Parlam…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dennis Hohloch (AfD) richtet eine Frage an die Landesregierung, ob die während der Corona-Pandemie erlassenen Verordnungen angemessen, erforderlich und notwendig waren. Kritisiert wird, dass die Willensbildung nicht nur im Parlament stattfinde, weshalb die Regierung direkt adressiert wird. Der Redner möchte wissen, ob die Landesregierung die damaligen Maßnahmen heute noch für rechtmäßig hält oder ob sie zu der Erkenntnis gelangt ist, dass diese Verordnungen die Bürger belasteten und nicht angemessen oder erforderlich waren, möglicherweise aufgrund falscher Erkenntnisse oder schlecht durchgeführter Recherche der ehemaligen Landesregierung. Damit wird die Rechtfertigung der Ordnungsmaßnahmen und die Schuld der Betroffenen infrage gestellt, weil die Belastung der Bürger und die Rechtmäßigkeit der Verordnungen nun hinterfragt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.