Redebeitrag

Julia Sahi

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Nein, danke. – Meine Damen und Herren, im Antrag s elbst ist immer wieder von kommunalen F…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert scharf einen eingebrachten Antrag bezüglich kommunaler Frauenhäuser, da dieser die Struktur und Finanzierung der brandenburgischen Einrichtungen fehlerhaft darstellt. Es wird dargelegt, dass die Länder und Kommunen aktiv zur Stärkung des Schutzes beitragen, indem sie Mittel erhöhen und Nutzungsentgelte übernehmen, um stabile Rahmenbedingungen zu sichern. Die Ablehnung des Gewaltschutzgesetzes und der Istanbul-Konvention durch bestimmte politische Kräfte wird scharf verurteilt, da dies die Sicherheit aller Frauen gefährdet. Abschließend wird die Notwendigkeit politischer Rückendeckung betont, da Schutz vor Gewalt ein universelles Recht ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.