Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Die Gründe für die Rek…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Rekordbeiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, weil die Versicherten immer weniger Leistung für immer mehr Geld bekommen, etwa durch schließende Geburtskliniken, unvollständig finanzierte Rettungsfahrten und weite Wege zu Facharztterminen. Deshalb fordert Dr. Daniela Oeynhausen von der AfD, dass die Landesregierung ihren Einfluss auf Bundesebene stärker nutzt, damit die Beitragssätze endlich sinken. Zudem verlangt der Beitrag, die Versicherten von versicherungsfremden Leistungen wie Bürgergeld, Krankenhausinvestitionen und Digitalisierung zu befreien. Kritisiert wird auch, dass die Krankenhausreform verfassungswidrig sei und keinen Rabatt erhalten dürfe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.