Redebeitrag

Michael Schierack

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

* Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Frau Schönbrunn, Sie haben si…

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den SPD-Antrag zur Rückerstattung coronabedingter Ausgaben ab, weil dieser nicht dem aktuellen Stand entspreche und zu kurz greife. Stattdessen verweist er auf bereits laufende Maßnahmen: Die Bundesregierung übernehme den GKV-Anteil, wodurch eine Kostenentlastung entstehe, und vier Milliarden Euro Soforthilfe würden an notleidende Kliniken verteilt, damit diese bis zur Krankenhausreform überleben könnten. Kritisiert wird, dass die SPD keine Vorschläge für eine zukunftssichere GKV mache. Der Beitrag betont die Notwendigkeit tragfähiger Strukturen für wohnortnahe Versorgung und kündigt die Ablehnung des Antrags an.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.