Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Vielen Dank dem CDU-Abgeordneten für seine Frage, die zeigt: Offensichtlich sind der CDU d…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass die CDU den Krankenversicherten in Brandenburg gleichgültig gegenüberstehe, und begründet dies mit einem konkreten Missstand: Zwischen 2015 und 2022 hätten die Versicherten der AOK Nordost 400 Millionen Euro für das Defizit aufgebracht, das durch Bürgergeldempfänger entstehe, weil sich der Bund nicht ausreichend beteilige. Zudem werde die Krankenhausreform von den Beitragszahlern mitfinanziert. Der Beitrag fordert, dass der Landtag sich mit diesen Themen befasst, und kündigt weitere Hinweise in einer späteren Rede an. Kritisiert wird, dass die CDU keine Lösungen für die Belastung der Versicherten im Land aufzeige.
Kernaussagen
- Krankenversicherungsbeiträge
- Bürgergeldempfänger
- AOK Nordost
- Krankenhausreform
- Landesregierung Brandenburg
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.