Redebeitrag
Rainer Genilke
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Das hat man lange nicht zu mir gesagt, Herr Präsident, dass ich mir hier vorn Zeit lassen…
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den Antrag der CDU-Fraktion zum Schutz von Polizei- und Rettungskräften und kritisiert, dass die Koalition das Problem mit Verweis auf den Koalitionsvertrag als erledigt betrachtet. 2972 im Dienst verletzte Beamte belegten eine reale Gefährdung, die differenzierte Maßnahmen erfordere. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der volatilen Sicherheitslage und der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung für Respekt und Anerkennung gegenüber Uniformträgern, weil Gewalt keine Rechtfertigung habe und Polizisten letztlich Probleme lösen müssten, die anderswo entstehen. Deshalb fordert die Rede, das Thema öfter zu behandeln, damit ein Klima der Achtung entsteht.
Kernaussagen
- Gewalt gegen Polizei- und Rettungskräfte
- Koalitionsvertrag
- Respekt und Anerkennung
- Sicherheitslage
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.