Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Herr Präsident, lassen Sie mich vorneweg vor dem Hintergrund der notwendigen Wertschätzung…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert zunächst die Anrede von Vizepräsidenten und fordert, sie als Präsidenten zu bezeichnen, wenn sie den Vorsitz führen. Anschließend befasst sich der Beitrag mit dem Schutz von Rettungskräften und anderen Einsatzkräften vor Gewalt. Der Redner verweist auf Koalitionsvereinbarungen und bereits erfolgte Ausstattung mit Bodycams und Tasern. Er begründet, dass Gewalt gegen Einsatzkräfte ein gesellschaftliches Phänomen sei, das nicht ausschließlich auf Migration zurückzuführen ist, weil auch deutsche Staatsbürger beteiligt seien. Der Antrag wird als höfliche Erinnerungshilfe gewertet, die Maßnahmen seien jedoch zu unspezifisch und der Personenkreis zu eng gefasst.
Kernaussagen
- Schutz von Rettungskräften
- Gewalt gegen Einsatzkräfte
- Bodycams und Taser
- Strafgesetzbuch
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.