Redebeitrag

Uwe Adler

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Liebe Brandenburgerinnen und Br…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den CDU-Antrag für mehr Schutz und Respekt gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, der steigende Angriffe als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt beschreibt. Adler bestätigt diese Zustandsbeschreibung und würdigt die Arbeit der Einsatzkräfte ausdrücklich, lehnt den Antrag jedoch ab, weil er keine neuen Impulse setze und bereits erreichte Fortschritte der vergangenen Wahlperiode ignoriere. Statt Symbolpolitik verweist der Redner auf den beschlossenen Einzelplan 03, der konkrete Mittel für Sicherheitskräfte bereitstelle, und kritisiert die AfD für ihr widersprüchliches Abstimmungsverhalten, da sie den Haushalt ablehnte, aber dennoch Nähe zu Sicherheitskräften suche.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.