Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
* Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! I…
Zusammenfassung
Steeven Bretz (CDU) betont die Pflicht des Landtags, das Abgeordnetengesetz zu beraten, und warnt davor, die Debatte jährlich zu führen, weil sie Abgeordnete als Raffkes darstelle. Deshalb plädiert der Redner für eine sachliche Lösung, die das Gesetz nicht populistischen Angriffen opfert. Der Beitrag begründet die Einführung einer Obergrenze für die Abgeordnetenentschädigung, die auf objektiven Kriterien einer hochkarätigen Kommission basiert. Kritisiert wird, dass das aufwendige Verfahren nicht für Populisten geopfert werden sollte. Bretz dankt den Kollegen und der Landtagsverwaltung für den Kompromiss und bittet, die eigene Arbeit nicht zu entwerten.
Kernaussagen
- Abgeordnetenentschädigung
- Obergrenze
- Objektive Kriterien
- Populismus
- Kommission
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.