Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Herr Hohloch, ich erinnere mich an die Begründung, mit der Sie vom Tisch aufgestanden sind…

Zusammenfassung

Der Redner erinnert daran, dass Hohloch die Gesprächsteilnahme an einen sachfremden Punkt gekoppelt und deshalb abgebrochen habe, obwohl viele seiner Anliegen in den vorliegenden Entwurf eingeflossen seien. Trotz dieses Lobes wirbt der Beitrag für Zustimmung zum Gesetzentwurf, weil die monatliche Entschädigung auch künftig die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Landtagsabgeordneten sichern müsse, damit diese ihr Mandat unabhängig ausüben können. Da die Regelung dies weiterhin gewährleiste, wird um Unterstützung gebeten. Kritisiert wird der Abbruch, begründet wird die Zustimmung mit der Sicherung der Unabhängigkeit.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.