Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

* Vielen Dank, Herr Peschel, dass Sie gerade auch gesagt haben, dass die AfD-Fraktion sinn…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion bedankt sich bei Herrn Peschel für die Bestätigung, dass sinnvolle Änderungsanträge eingereicht wurden, und bekräftigt die Beteiligung am Verfahren. Kritisiert wird, dass die Bereitschaft zur Änderung des Abgeordnetengesetzes an die Bedingung geknüpft war, keinen Automatismus mehr vorzusehen. Der Beitrag erinnert daran, dass die Gegenseite ursprünglich ebenfalls keinen Automatismus wollte, diesen Standpunkt jedoch offenbar aufgegeben hat, seitdem sie tiefer in die Regierungsverantwortung eingebunden ist. Damit wird der Vorwurf erhoben, die frühere Position sei aus machtpolitischen Gründen verlassen worden, wodurch die Glaubwürdigkeit der damaligen Zusage infrage steht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.