Redebeitrag

Britta Müller

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, zu Ihrer Frage…

Zusammenfassung

Britta Müller erläutert, dass der Landtag Brandenburg im Januar 2025 eine Enquetekommission eingesetzt hat, um die Lehren aus der Coronapandemie zu analysieren und staatliche Maßnahmen aufzuarbeiten. Der Auftrag umfasst ausdrücklich juristische Fragen, darunter auch die Prüfung eines Corona-Amnestie-Gesetzes. Da die Kommission zunächst aufklären soll, können ihre Schlussfolgerungen und Empfehlungen nicht vorweggenommen werden. Deshalb verweist die Rednerin auf die noch ausstehenden Ergebnisse und lehnt eine vorschnelle Beantwortung ab. Die Ausführungen betonen damit die Bedeutung einer sorgfältigen Aufarbeitung für die Krisenresilienz des Landes, indem sie auf den laufenden Prozess verweisen und so den Charakter der Kommission als aufklärendes Gremium hervorheben.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.