Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen un…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Änderung des Abgeordnetengesetzes zur Entschädigung von Landtagsabgeordneten, die künftig an die Einkommensentwicklung oder den Verbraucherpreisindex gekoppelt und durch eine Kappungsgrenze von 3,5 Prozent begrenzt werden soll. Peschel begründet dies mit Transparenz und Demut gegenüber den Wählern, weil willkürliche Erhöhungen vermieden werden sollen. Kritisiert wird die vorherige Steigerung um 5,7 Prozent als unangemessen, weshalb die BSW-Fraktion eine Obergrenze forderte. Der Redner lädt die AfD zur Mitarbeit ein, bedauert aber deren Fernbleiben, sodass sinnvolle Vorschläge nicht eingebracht wurden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.