Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich üb…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Weiterentwicklung des Abgeordnetengesetzes, weil die Entschädigung künftig nur noch um höchstens 3,5 Prozent jährlich steigen soll, damit das bewährte Indexierungsverfahren trotz Inflation fair und verlässlich bleibt. Ludwig Scheetz verweist auf die frühzeitige Einführung in Brandenburg und die unabhängige Begleitung. Zudem werden Wahlkreisbüros modernisiert, Abrechnungen vereinheitlicht und die soziale Absicherung langjähriger Mitarbeitender verbessert, indem tatsächliche Arbeitsbedingungen abgebildet und Bürokratie abgebaut werden. Die Rede fordert die Überweisung an den Hauptausschuss, um Klarheit, Fairness und Transparenz für die parlamentarische Arbeit zu schaffen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.