Redebeitrag
Daniel Münschke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Ich wundere mich jetzt etwas darüber, dass Sie sagen, sie bewundern meine Fakten, aber dan…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den vorliegenden Antrag, weil er auf Regularien von Vereinen wie der DGNB beruhe, die keine gesetzgeberische Kompetenz hätten, aber das Bauen in Brandenburg erheblich verteuerten. Obwohl die kommunale Selbstverwaltung zurecht bestehe, führe dieser Ideologiegeist zu falschen Prioritäten. Deshalb fordert der Beitrag, den Antrag abzulehnen und der Landesregierung nicht den Auftrag zu geben, bis Jahresende solche Maßnahmen umzusetzen, damit im Ausschuss nicht das Gegenteil der langjährigen SPD-Politik deutlich werde. Zudem wird die Hoffnung geäußert, dass die Ausführungen künftig verständlicher dargestellt werden, um Missverständnisse zu vermeiden.
Kernaussagen
- Kommunale Selbstverwaltung
- Baukosten
- DGNB-Regularien
- Antragsablehnung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.