Redebeitrag

Jan Redmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Vielen Dank, Herr Abgeordneter, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Eigentlich ist es e…
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete kritisiert in seiner Zwischenantwort die mangelnde Vorbereitung des Fragestellers, indem er auf bereits bestehende Regelungen der Brandenburgischen Bauordnung verweist. Er erläutert, dass die Genehmigungsfiktion schon jetzt für bestimmte Fälle gelte und der Bauherr die Verantwortung für die Einhaltung der Vorschriften trage, notfalls sogar für einen Abriss. Deshalb wirft der Beitrag dem Fragesteller vor, mit unnötigen Nebelkerzen von der Sache abzulenken, weil die aufgeworfenen Fragen längst geklärt seien und keine Relevanz hätten. Abschließend wird die rhetorische Frage gestellt, ob eine Vorbereitung auf die Rede überhaupt stattgefunden habe, was den Vorwurf mangelnder Sachkenntnis verstärkt.
Kernaussagen
- Genehmigungsfiktion
- Brandenburgische Bauordnung
- Bauherrenverantwortung
- RedeVorbereitung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.