Redebeitrag

Matthias Steinfurth

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Viele Menschen in Deu…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert einen Bau-Turbo, weil der Wohnungsbau in Deutschland stillsteht und Genehmigungen zu lange dauern. Matthias Steinfurth begründet dies mit dem geplanten § 246e Baugesetzbuch, der weniger Bürokratie und mehr Wohnraum bringen soll. Damit Bauvorhaben schneller genehmigt werden, sollen Fristen gestrafft, eine Genehmigungsfiktion von drei Monaten eingeführt und Widerspruchsverfahren eingeschränkt werden. Zudem sollen Nutzungsänderungen in Bestandsgebäuden ohne Bauantrag möglich sein, indem Prüfaufwand und Fristen reduziert werden. Die Rede verlangt eine Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung bis Ende 2025, um Planen und Bauen zu beschleunigen und Bauvorschriften sowie DIN-Normen abzubauen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.