Redebeitrag

Robert Crumbach

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Im Einzelplan 20…

Zusammenfassung

Der Beitrag erläutert den Einzelplan 20, in dem Steuereinnahmen, Finanzausgleich, Kommunalfinanzen und Schulden veranschlagt sind, sowie den Einzelplan 12 für das Finanzministerium. Hervorgehoben wird der faire Kompromiss mit den kommunalen Spitzenverbänden, weil beide Seiten dem Konsolidierungsbedarf Rechnung tragen und Rückzahlungen gestaffelt erfolgen. Crumbach begründet Mehrausgaben in der Steuerverwaltung mit vorausschauender Personalpolitik und Digitalisierung, indem Digitalisierung und KI nicht mit Stellenabbau gleichgesetzt werden. Kritisiert wird die Haltung der AfD zu Finanzbeamten. Die globale Minderausgabe von rund 400 Millionen Euro erfordert diszipliniertes Ausgabeverhalten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.