Redebeitrag

Robert Crumbach
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Im Einzelplan 20…
Zusammenfassung
Der Beitrag erläutert den Einzelplan 20, in dem Steuereinnahmen, Finanzausgleich, Kommunalfinanzen und Schulden veranschlagt sind, sowie den Einzelplan 12 für das Finanzministerium. Hervorgehoben wird der faire Kompromiss mit den kommunalen Spitzenverbänden, weil beide Seiten dem Konsolidierungsbedarf Rechnung tragen und Rückzahlungen gestaffelt erfolgen. Crumbach begründet Mehrausgaben in der Steuerverwaltung mit vorausschauender Personalpolitik und Digitalisierung, indem Digitalisierung und KI nicht mit Stellenabbau gleichgesetzt werden. Kritisiert wird die Haltung der AfD zu Finanzbeamten. Die globale Minderausgabe von rund 400 Millionen Euro erfordert diszipliniertes Ausgabeverhalten.
Kernaussagen
- Einzelplan 20
- Kommunaler Finanzausgleich
- Steuerverwaltung und Digitalisierung
- Globale Minderausgabe
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.