Redebeitrag
Köhler
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Als hätte ich darauf gewartet, jetzt extra für Herrn Bretz … Nein, ernsthaft: Ein bisschen…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Stärkung der Brandenburger Landesvertretung in Brüssel, damit die friedens- und europapolitische Stimme des Landes gegenüber lauten Lobbyisten etwa von Rüstungskonzernen hörbarer wird. Matzies-Köhler verweist auf die Verpflichtung der Landesverfassung zum Frieden und auf bestehende Regionalpartnerschaften, die gepflegt und nicht nur zu Jubiläen gefeiert werden sollen, weil persönliche Begegnungen Vorurteile abbauen. Kritisiert wird, dass der Austausch mit jungen Menschen und der Spracherwerb geopolitischen Spannungen zum Opfer fallen; deshalb wird perspektivisch die Reaktivierung der Partnerschaft mit Kaliningrad angeregt. Der Haushalt sei ein erster Schritt, um Brandenburg in Europa sichtbarer zu machen.
Kernaussagen
- Landesvertretung Brüssel
- Regionalpartnerschaften
- Friedenspolitik
- Jugendaustausch
- Rüstungslobby
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.