Redebeitrag
Reinhard Simon
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bür…
Zusammenfassung
Der Redner der BSW-Fraktion erläutert die haushalterischen Prioritäten für Europa- und Entwicklungspolitik im Einzelplan 12 und kritisiert die Kriegsertüchtigung, weil die Fraktion im Bundesrat nicht für Kriegskredite gestimmt hat. Der Beitrag begründet Erfolge: Gemeinsam mit der SPD bleiben die Zuschüsse zur entwicklungspolitischen Projektförderung auf Vorjahresniveau, damit kleine Vereine im Land Brandenburg überleben können. Zudem werden die Mittel für die Brandenburger Landesvertretung in Brüssel deutlich erhöht, indem Veranstaltungen und Ausstellungen künftig besser finanziert werden. Dadurch sollen Brandenburger Kulturschaffende internationale Kontakte knüpfen und die Landesinteressen in der EU mehr Gehör finden.
Kernaussagen
- Entwicklungspolitische Projektförderung
- Landesvertretung Brüssel
- Europa- und Entwicklungspolitik
- Kriegskredite
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.