Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

* Oder: Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Entschuldigung! (Vereinzelt Heiterkeit) Sehr geeh…

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt zunächst die gelungene Ansiedlung auf dem Brauhausberg sowie die Rücknahme des Familienleistungsausgleichs, weil beide Vorhaben das Land und die Kommunen stärken. Anschließend kritisiert der Redner den Einzelplan 12 und wirft dem BSW vor, trotz Regierungsbeteiligung keine nachweisbaren Friedensinitiativen vorzulegen, da selbst der zuständige Minister keine konkreten Maßnahmen nennen konnte. Zudem verurteilt er die Verachtung westlicher Werte durch einen Abgeordneten, weil diese Haltung dem eigenen Friedensanspruch widerspreche, und fordert mehr inhaltliche Vorschläge statt bloßer Ankündigungen, damit die Regierung nachvollziehbar handelt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.