Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
* Oder: Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Entschuldigung! (Vereinzelt Heiterkeit) Sehr geeh…
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt zunächst die gelungene Ansiedlung auf dem Brauhausberg sowie die Rücknahme des Familienleistungsausgleichs, weil beide Vorhaben das Land und die Kommunen stärken. Anschließend kritisiert der Redner den Einzelplan 12 und wirft dem BSW vor, trotz Regierungsbeteiligung keine nachweisbaren Friedensinitiativen vorzulegen, da selbst der zuständige Minister keine konkreten Maßnahmen nennen konnte. Zudem verurteilt er die Verachtung westlicher Werte durch einen Abgeordneten, weil diese Haltung dem eigenen Friedensanspruch widerspreche, und fordert mehr inhaltliche Vorschläge statt bloßer Ankündigungen, damit die Regierung nachvollziehbar handelt.
Kernaussagen
- Ansiedlung Brauhausberg
- Familienleistungsausgleich
- Friedensinitiativen
- westliche Werte
- Einzelplan 12
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.