Redebeitrag

Jörg Vogelsänger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Das ist auf jeden Fall vergleichbar. Wir brauchen eine Einigung mit dem Bund – das war ja…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert eine Einigung mit dem Bund über den Familienleistungsausgleich, weil sonst die Planungssicherheit für Länder und Kommunen fehlt. Vogelsänger verlangt eine vollständige Kompensation für die Kommunen und eine angemessene für die Länder, damit das Paket nicht scheitert. Kritisiert wird die Verunsicherung durch Bundesvorgaben; deshalb brauche es schnelle Klarheit und ein Veranlasserprinzip. Zudem wird der Haushalt gelobt, weil Bildung und Sport zusätzliche Mittel erhalten. Die Rede begründet die Zustimmung mit der Verantwortung für Länderfinanzen und Kommunen sowie mit der Notwendigkeit, den Haushalt zügig zu verabschieden.
Kernaussagen
- Familienleistungsausgleich
- Planungssicherheit
- Kommunaler Finanzausgleich
- Haushaltsberatungen
- Sportförderung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.