Redebeitrag

Erik Stohn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Sie haben es gerade zu Recht angesprochen – das hat ja auch der Vorredner angedeutet –: Mi…
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Erik Stohn bittet in seinem Beitrag um substanziellere Aussagen des Vorredners, da ihm dessen bisherige Andeutungen nicht ausreichen. Im Zentrum steht die aktuelle Haushaltsberatung, während zeitgleich auf Bundesebene Gespräche mit den Ländern geführt werden. Weil die finanziellen Spielräume des Bundes und die Verhandlungen mit den Ländern als eng verknüpft gelten, fordert der Beitrag eine Einschätzung der Entwicklungen für das Land und den Haushalt. Dadurch soll eine Bewertung der fiskalischen und politischen Perspektiven ermöglicht werden, ohne dass der Redner selbst inhaltlich Stellung bezieht.
Kernaussagen
- Haushaltsberatung
- Bund-Länder-Gespräche
- Finanzplanung
- Haushaltspolitik
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.