Redebeitrag

Jörg Vogelsänger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Galau, der Einzelplan 20…
Zusammenfassung
Jörg Vogelsänger verteidigt den Einzelplan 20 als transparent und verweist auf die vielen Änderungsanträge. Der Redner begründet, dass der Familienleistungsausgleich durch die Einbeziehung der Mai-Steuerschätzung, Umschichtungen und konjunkturelle Kreditaufnahmen erhalten bleibt, womit 155 Millionen Euro für 2025 und 153 Millionen Euro für 2026 gesichert sind. Gelobt wird die konstruktive Mitwirkung der kommunalen Spitzenverbände, die einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zugesagt haben. Der Beitrag fordert, dass Finanz- und Innenministerium das Finanzausgleichsgesetz auf Augenhöhe mit den Kommunen neu verhandeln, und sieht darin eine gute Basis.
Kernaussagen
- Familienleistungsausgleich
- Einzelplan 20
- Steuerschätzung
- konjunkturelle Kreditaufnahmen
- Finanzausgleichsgesetz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.