Redebeitrag
Detlef Tabbert
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Der in den Ausschüss…
Zusammenfassung
Detlef Tabbert begründet den Einzelplan 11 mit Rekordmitteln für Infrastruktur und Landesplanung, weil trotz schwieriger Wirtschaftslage Steigerungen von 4,2 Prozent für 2025 und 3,9 Prozent für 2026 erreicht werden. Der Beitrag hebt Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Straßen- und Brückenbau sowie ÖPNV hervor, damit Kommunen dringend Investitionen tätigen können. Kritisiert wird die vorläufige Haushaltswirtschaft, die notwendige Sanierungen ausbremse. Deshalb fordert die Rede Zustimmung zum Haushaltsentwurf, um Brandenburgs Infrastruktur zukunftsfähig zu machen und den Kommunen Planungssicherheit zu geben.
Kernaussagen
- Städtebauförderung
- Soziale Wohnraumförderung
- Straßen- und Brückenbau
- ÖPNV-Finanzierung
- Deutschlandticket
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.