Redebeitrag

Oliver Skopec
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich vor einem Dreiviert…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Landeshaushalt als Investitionshaushalt, weil Krisen wie Fachkräftemangel und Klimawandel trotz knapper Kassen höhere Ausgaben erfordern. Skopec verweist auf den Infrastrukturbedarf Brandenburgs, die Kofinanzierung von Städtebauförderung und sozialem Wohnraum sowie die Sicherung des Deutschlandtickets und des ÖPNV. Kritisiert wird lediglich, dass im Verkehrsbereich mehr möglich wäre. Die Änderungsanträge der AfD werden aus inhaltlichen und haushalterischen Gründen abgelehnt, da Ausgabereste der Regionalisierungsmittel bereits fest eingeplant sind.
Kernaussagen
- Landesstraßen
- Städtebauförderung
- Sozialer Wohnraum
- Deutschlandticket
- Radverkehr
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.