Redebeitrag

Oliver Skopec

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich vor einem Dreiviert…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Landeshaushalt als Investitionshaushalt, weil Krisen wie Fachkräftemangel und Klimawandel trotz knapper Kassen höhere Ausgaben erfordern. Skopec verweist auf den Infrastrukturbedarf Brandenburgs, die Kofinanzierung von Städtebauförderung und sozialem Wohnraum sowie die Sicherung des Deutschlandtickets und des ÖPNV. Kritisiert wird lediglich, dass im Verkehrsbereich mehr möglich wäre. Die Änderungsanträge der AfD werden aus inhaltlichen und haushalterischen Gründen abgelehnt, da Ausgabereste der Regionalisierungsmittel bereits fest eingeplant sind.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.