Redebeitrag
Martina Maxi Schmidt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der…
Zusammenfassung
Martina Maxi Schmidt verteidigt den Einzelplan 11 als Investition in Mobilität, Nachhaltigkeit und sozialen Zusammenhalt, weil Brandenburg ein Flächenland ist und trotz knapper Kassen verlässliche Infrastruktur braucht. Deshalb sichert die Rede die Finanzierung des Deutschlandtickets, setzt das PlusBus-Angebot fort und stärkt Landesstraßen, Radwege sowie ein kommunales Brückenbauprogramm. Kritisiert wird die AfD, die kommunale Aufgaben und Ausgabelimits widersprüchlich darstelle. Der Beitrag begründet die Fortführung der Alleen-Kompetenzstelle und fordert mehr bezahlbaren Wohnraum, damit Wohnen ein Grundrecht bleibt. Der Haushalt sei kein Selbstzweck, sondern ein Instrument, um Brandenburg zukunftsfest zu machen.
Kernaussagen
- Deutschlandticket
- PlusBus
- Radverkehrsinfrastruktur
- Kommunales Brückenbauprogramm
- Bezahlbarer Wohnraum
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.