Redebeitrag

Gunnar Lehmann

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Diese Forderung ist mir, ehrlich gesagt, noch nicht zu Ohren gekommen, auch nicht vom Land…

Zusammenfassung

Der Redner äußert sich zu einer nicht bekannten Forderung und schlägt vor, diese in den nächsten Haushaltsverhandlungen zu erörtern. Für die Zukunft betont der Beitrag die Bedeutung des Einzelplans und die Hoffnung auf die Haushaltsstrukturkommission. Kritisiert wird die getrennte Förderung der Galopprennbahn Hoppegarten aus zwei Einzelplänen; diese sollte zusammengeführt und dem Kultusministerium zugeordnet werden. Zudem wird auf Einnahmemöglichkeiten hingewiesen: Die Übertragung der BVVG-Flächen an die Länder könnte Pachteinnahmen bringen. Auch die Anpassung von Wassernutzungsentgelten und Grunderwerbsteuer wird angeregt, um Wasserverbrauch und Bodenspekulation zu regulieren.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.