Redebeitrag

Steffen John

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer am Livestream! Herr Rüter…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die brandenburgische Wirtschaftspolitik als ideologisch und fordert einen Richtungswechsel, weil Unternehmen unter hohen Energiepreisen, überbordender Bürokratie und fehlenden Arbeitskräften leiden und die Wertschöpfung schrumpft. Deshalb verlangt der Redner die Streichung aller Mittel für Klimapolitik und Wasserstoffstrategie, da diese Subventionen teuer, unrealistisch und wirkungslos seien. Stattdessen sollen Ausbildung, Qualifikation sowie Innovations- und Technologietransfer aufgestockt werden, damit Wettbewerb, Wohlstand und Wachstum wieder möglich werden. Begründet wird dies mit stagnierendem Wachstum seit 2022 und dem geringen deutschen CO2-Anteil, weshalb Klimapolitik das Klima nicht retten könne.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.