Redebeitrag

Sebastian Rüter

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Für den frühen Morgen sind da schon ziemlich viele Skurrilitäten dabei, Herr Berndt. Ich m…

Zusammenfassung

Sebastian Rüter kritisiert die AfD für widersprüchliche Änderungsanträge, die den Klimawandel leugnen, aber zugleich Klimaanpassung fordern, weshalb deren Glaubwürdigkeit infrage steht. Der Beitrag begründet, dass die SPD mit dem Haushalt 2025/2026 Fachkräftesicherung, Meistergründungsprämie, Unternehmensgründungen sowie digitale Infrastruktur und Technologietransfer stärkt, damit Brandenburg zukunftsfähig bleibt. Zudem unterstützt sie Kommunen bei Wärmeplanung, Tiefengeothermie und Dekarbonisierung, indem konkrete Investitionen statt Symbolpolitik erfolgen. Über 70 Millionen Euro aus dem Just Transition Fund für Lausitz und Uckermark sollen zukunftsfähige Industrie, neue Arbeitsplätze und regionale Entwicklung fördern, weshalb um Zustimmung gebeten wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.