Redebeitrag

Sebastian Rüter

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Ko…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Investitionshaushalt des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, der als Grundlage für Zukunftsinvestitionen in Menschen und Unternehmen dient. Gelobt wird der Entwurf, der durch das Parlament noch verbessert werden soll. Als Instrumente werden die GRW-Förderung, Mittel aus EFRE und JTF sowie dem Europäischen Sozialfonds Plus für Weiterbildung und Fachkräftesicherung genannt. Zusätzlich werden eine aufgestockte Meistergründungsprämie, Investitionen in Wasserstoffwirtschaft und Tiefengeothermie sowie Tourismus- und Wirtschaftsförderung hervorgehoben. Kritisiert wird die AfD, weil sie das Kapitel Klimaschutz streichen will und den menschengemachten Klimawandel leugnet, was als unseriös und gefährlich für die Wirtschaft bewertet wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.