Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu später Stunde kommt no…
Zusammenfassung
Der Beitrag erläutert den Doppelhaushalt 2025/2026 für Gesundheit und Soziales, dessen Ausgaben von rund 1,7 auf knapp 1,9 Milliarden Euro steigen. Weil 92 Prozent auf gesetzlich verpflichtende Leistungen wie Sozial- und Eingliederungshilfe entfallen, bleibt der freiwillige Spielraum mit 49 beziehungsweise 55 Millionen Euro gering. Deshalb werden gezielt Schwerpunkte gesetzt, indem Investitionspauschalen für Krankenhäuser von 200 Millionen Euro verstetigt und Programme wie der Pakt für Pflege sowie das Landärzteprogramm fortgeführt werden. Zudem stärken Änderungsanträge das DiReNa-Netzwerk für Long Covid und Post-Vac, damit die Versorgung verlässlich bleibt und niemand zurückgelassen wird.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt 2025/2026
- Sozial- und Eingliederungshilfe
- Investitionspauschalen Krankenhäuser
- Pakt für Pflege
- DiReNa-Netzwerk
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.