Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen! Liebe Brandenburger! Wenn diese Landesregierung un…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Haushaltsplan des Ministeriums für Gesundheit und Soziales in Brandenburg scharf, weil die Landesregierung Milliardenschulden aufnehme, aber zu wenig in die Zukunft investiere. Oeynhausen bemängelt, dass linksideologische Projekte priorisiert würden, während Kinderwunschbehandlungen nicht finanziert werden, obwohl Schwangerschaftsabbrüche jährlich mit 1,2 Millionen Euro unterstützt werden. Dadurch blieben Paare auf hohen Kosten sitzen, was die Familiengründung erschwere. Kritisiert wird zudem die Kürzung bei Familienzentren und beim Landärzteprogramm, wodurch der Ärztemangel im ländlichen Raum verschärft werde. Die AfD fordert deshalb Investitionen in Familien, Senioren und die Landarztförderung, um Verschwendung zu stoppen und die Bürger zu unterstützen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.