Redebeitrag
Steffen Freiberg
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, das Geld steht im Haushalt zur Verfügung. Das Ganze müsst…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Steffen Freiberg erklärt, dass die Mittel für eine Förderung im Haushalt durch Umschichtungen zwischen Einzelplänen bereitstehen. Weil der genaue Fördergegenstand nicht bekannt sei, könne keine Aussage zum konkreten Mittelabfluss getroffen werden. Der Beitrag begründet, dass die Auszahlung über ein Antragsverfahren erfolgen muss, das der Verein anstößt, weshalb der Redner keine näheren Angaben machen kann. Kritisiert wird indirekt, dass ohne Kenntnis des Vorhabens keine präzise Auskunft möglich ist. Die Rede verweist zudem auf bevorstehende Änderungsanträge, ohne diese inhaltlich auszuführen.
Kernaussagen
- Haushaltsmittel
- Umschichtung zwischen Einzelplänen
- Antragsverfahren
- Mittelabfluss
- Änderungsanträge
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.