Redebeitrag

Steffen Freiberg

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute diskutieren…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner begründet in der zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs die Dringlichkeit eines beschlossenen Etats, weil die vorläufige Haushaltsführung den Geschäftsbereich stark belastet. Mit rund 3,2 Milliarden Euro ist der Einzelplan 05 der größte Fachbereich, wodurch über 23.000 Lehrkräfte und die beste Kitaausstattung Brandenburgs finanziert werden. Trotz sinkender Vollzeitstellen bleibt die Unterrichtsabsicherung prioritär. Kritisiert wird, dass von Kürzungen im Kitabereich gesprochen wird, obwohl die Landeszuschüsse um über 100 Millionen Euro steigen und Beitragsentlastungen erhalten bleiben. Auch Jugend, Sport und Digitalpakt werden aufgestockt, damit Bildung und Betreuung trotz knapper Kassen verlässlich bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.