Redebeitrag

Michael Schierack

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ja, wir haben heute ein sehr wichtiges Thema debattiert, da…

Zusammenfassung

Der Redner behandelt den Antrag zur Erinnerungspolitik, der die Sicht der CDU/CSU auf die DDR-Vergangenheit und den Stalinismus darlegt. Kritisiert wird, dass AfD und BSW die DDR verharmlosen und die heutige Demokratie mit der DDR gleichsetzen. Der Beitrag begründet den Antrag damit, dass Erinnerungspolitik Verantwortung und Freiheit bewusst macht und Orientierung für ein demokratisches Deutschland stiftet. Deshalb fordert die Rede mehr Begeisterung für die Demokratie, etwa durch Gedenken an den 17. Juni und die Reichstagsverhüllung von 1995, um Wachsamkeit und Feier der Demokratie zu verbinden. Zudem dient der Antrag dazu, die Auseinandersetzung mit der DDR-Vergangenheit wachzuhalten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.