Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Herr Präsident! Vielen Dank, Kollege Peschel, dass Sie die Frage zulassen. Herr Kollege Pe…
Zusammenfassung
In einer Zwischenfrage kritisiert der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz den Kollegen Peschel dafür, dass dieser die Bildungsprobleme in Brandenburg auf Bundes- und europäischer Ebene verursacht sieht. Dem wird entgegengehalten, dass Bildung nach der föderalen Ordnung eine Kernaufgabe der Länder ist, weshalb die Verantwortung nicht auf höhere Ebenen abgeschoben werden dürfe. Kritisiert wird, dass statt eigener Zuständigkeit nach Schuldigen gesucht werde. Da die Kollegin Poschmann zuvor dafür geworben hatte, nicht Schuldige, sondern Lösungen zu suchen, fordert der Beitrag konkrete landespolitische Lösungen ein, damit die Länder ihrer Verantwortung gerecht werden.
Kernaussagen
- Föderalismus
- Bildungspolitik
- Länderzuständigkeit
- Schuldzuweisung
- Lösungsorientierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.