Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen un…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Einzelplan des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, der viele Diskussionen und Kritik ausgelöst hat. Falk Peschel weist den Vorwurf der Kürzungen zurück und bezeichnet den Etat als Ermöglichungshaushalt mit bislang nicht gekannter finanzieller Größenordnung, weil trotz angespannter Kassenlage die Ausgaben für Kitas, Schulen, Jugendhilfe und Sport gesteigert werden. Kritik wird teilweise als berechtigt anerkannt, ihre Ursachen werden jedoch in falscher Prioritätensetzung auf Bundes- und Europaebene, in der Sanktionspolitik und in einem Sondervermögen für Aufrüstung statt für Bildung gesehen, wodurch Steuermindereinnahmen und höhere Kosten entstehen und deshalb Mittel fehlen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.