Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Vielen Dank, Herr Hohloch , dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Habe ich Sie gerade richt…

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Scheetz richtet eine Zwischenfrage an den AfD-Vertreter Hohloch, um zu klären, ob die AfD Investitionen aus dem Sondervermögen des Bundes in Kitas, Schulen und andere Bildungseinrichtungen als Steuermittelverschwendung betrachtet. Damit will der Beitrag die bildungspolitische Haltung der AfD offenlegen, weil unklar bleibt, ob entsprechende Finanzierungen abgelehnt werden. Kritisiert wird implizit, dass die AfD solche Bildungsausgaben ablehnen könnte, weshalb notwendige Zukunftsinvestitionen gefährdet erscheinen. Die Frage dient der Klarstellung, indem sie eine eindeutige Position einfordert und zugleich die finanzpolitische Grundhaltung der AfD hinterfragt, damit Wählerinnen und Wähler die Konsequenzen erkennen können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.