Redebeitrag
René Wilke
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es l…
Zusammenfassung
René Wilke dankt dafür, den Einzelplan 03 übernehmen zu dürfen, und würdigt ihn als Verhandlungsergebnis seiner Vorgängerin, des Finanzministers und der Landesregierung. Der Beitrag begründet, dass dieser Haushalt Priorität genießt, weil Einschnitte in anderen Bereichen verhindert und Aufwüchse bei Polizei und Katastrophenschutz ermöglicht wurden. Kritisiert wird die ritualisierte Debatte, da die Änderungsanträge nur Nuancen ausmachen. Deshalb wirbt der Redner um Zustimmung, damit ein starkes Signal an die Beschäftigten gesendet wird. Zudem verteidigt er den Verfassungsschutz gegen Sorgen und betont dessen wichtige Arbeit.
Kernaussagen
- Einzelplan 03
- Polizei
- Katastrophenschutz
- Verfassungsschutz
- Änderungsanträge
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.